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Merkel: Gesundheitsfonds kommt 2009

Nach einigem hin- und her hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Kabinettssitzung ihren Ministern gegenüber ein Machtwort gesprochen: der Gesundheitsonds werde um. 1.1.2009 wie im Gesetz vorgesehen eingerichtet. In Frage gestellt, bzw. eine Verschiebunmg gefordert, hatten die Einführung vor allem Teile der CSU, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Vertreter der Wirtschaft und die Krankenkassen. Letztere hatten profezeit, das der Gesundheitsfonds Millionen Versicherten ein Beitragssatz in Rekordhöhe von bis zu 15,5 Prozent bescheren könnte.

Grundlage für diese Annahme ist eine Münchner Studie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, wonach der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung auf 15,5 Prozent steigen könnte.

Der Aktuelle Beitragssatz liegt im Schnitt bei 14,8 Prozent. Einige Kassen halten es für realistisch, dass der Bund einen Beitragssatz, den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen, von bis zu 15,5 Prozent festsetzen könnte. Unter anderem CSU-Chef Erwin Huber warf den Krankenkassen daraufhin Verunsicherung der Versicherten vor.

Zum 1. November wird der Bund einen einheitlichen Beitragssatz für alle Kassen festlegen. Kommt eine Kasse nach dem 1.1.2009 nicht mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds aus, kann sie Zusatzbeiträge erheben, andernfalls aber auch Boni ausschütten.



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